Stadtverband
Sehr gut besucht war der Neujahrsempfang 2017 des SPD Stadtverbandes Bad Kreuznach in der "Loge". Vorsitzender Günter Meurer ließ das ereignisreiche vergangene Jahr passieren: Man könne den Eindruck gewinnen, die Welt sei "aus den Angeln" geraten. Terroranschläge, Krisenherde, Kriege quasi vor unserer Haustüre und hilfesuchende Menschen auf der Flucht bestimmten die Diskussionen und forderten zum entschiedenen, aber auch besonnenen Handeln, gerade auch gegen den spürbaren Rechtspopulismus im Lande.
Zu einer Mitgliederversammung am Dienstag, dem 30. August 2016 um 19.00 Uhr hat der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach Günter Meurer in die Mensa des Gymnasiums am Römerkastell eingeladen.
Thema des Abends ist die Vorstellung der Bausteine des integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes (IVEK) für die Stadt Bad Kreuznach. Vortragen werden Dr. Ing. Michael Frehn, Andreas Henschel und Jürgen Bergmann-Syren. Moderieren wird Wolfgang Böhme - eine Diskussion schliesst sich an.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Wahl einer neuen Schriftührung im Stadtverband, die Begrüßung von Neumitgliedern, weiterhin die Wahl von Vertretern zur UB-Vertreterversammlung sowie der Wahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl 2017.
Montag, 19. Oktober 2015 um 19.00 Uhr Mensa - Gymnasium am Römerkastell
TOP 1: Begrüßung, Protokoll, Tagesordnung
TOP 2: Thematischer Schwerpunkt – Podiumsdiskussion
„Eine wichtige Herausforderung für alle – bezahlbarer Wohnraum in Bad Kreuznach, auch für Flüchtlinge!“
Impuls
Miguel Vicente, Landesbeauftragter für Migration und Integration
Es diskutieren:
Siggi Pick, Pfarramt für Ausländerarbeit, AK Asyl RLP
Karl-Heinz Seeger, Geschäftsführer GEWO-Bau
Miguel Vicente, Landesbeauftragter für Migration und Integration
Frieder Zimmermann, Geschäftsführer Wohnungslosenhilfe (angefragt)
TOP 3: Antrag des SPD-Stadtverbandes – „Zukunft 2015?“
TOP 4: Termine
TOP 5: Verschiedenes
Im Jahr 2017 begehen wir in Deutschland das 500-jährige Jubiläum der Reformation. Die aktuelle Lutherdekade von 2008 bis 2017 lädt mit vielfältigen Veranstaltungen und Angeboten in ganz Deutschland zur Spurensuche an Originalschauplätzen der Reformation ein. Auch die Ebernburg und Ritter Franz von Sickingen hatten erheblichen Anteil an den gravierenden gesellschaftlichen Umwälzungen, die von der Reformationsbewegung ausgingen.
Was aber genau hat sich auf der Ebernburg zu jener Zeit abgespielt und welche Rolle spielte Sickingen dabei?
Was bewegte Ferdinand Lasalle, einen der Mitbegründer der deutschen Sozialdemokratie, 1858 das als Lehrstück gedachte Drama „Franz von Sickingen- eine historische Tragödie“ zu schreiben, welches eine heftige „Sickingen-Debatte“ auslöste?
Diesen Fragen wollte eine Reisegruppe der SPD Bad Kreuznach und des Stadtteils Bad Münster am Stein-Ebernburg mit Gästen aus den Nachbargemeinden nachgehen.
Alljährlich veranstalten die Genossen im Arbeitskreis der SPD Bad Münster am Stein-Ebernburg einen „Familienausflug“, an dem alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. 42 Teilnehmer aus der Kernstadt, Norheim sowie dem Stadtteil nutzten in diesem Jahr die Gelegenheit. Vom Reiseleiter Wolfgang Bartmann erhalten wir den nachfolgenden Bericht:
"Bad Wildbad ist ein sehr schönes Reiseziel mit touristischen Highlights wie einem der schönsten Thermalbäder der Welt, dem kurfürstlichen Palais Thermal, in dem man als Badegast eine Zeitreise in die königliche Zeit machen kann oder wie der sehr steilen Standseilbahn auf den Sommerberg mit einer kleinen alpinen Welt.
"Die Behauptung von CDU- und FDP- Lokalpolitikern, die Landesregierung wolle sich mit dem Vorwand der Radonbelastung des für das Justizzentrum vorgesehenen Grundstücks von dem Neubau 'verabschieden', ist völlig aus der Luft gegriffen", erklärte der SPD-Abgeordnete und Stadtratsfraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zu entsprechenden Verlautbarungen.
Sehr geehrter Herr Landrat Diel,
seit einiger Zeit ist die Überwachung des fließenden Verkehrs im Kreis Bad Kreuznach in der Diskussion, nachdem aufgrund einer Gesetzesänderung die Überwachung sowie die Abführung der Bußgelder neu geregelt worden sind. Danach können sowohl der Kreis Bad Kreuznach wie auch die Stadt diese Aufgaben selbst übernehmen, um auf diese Weise für mehr Verkehrsdisziplin zu sorgen.
Nachdem die Entscheidung über die Verwirklichung der Ost-West-Trasse durch die Abstimmung der Bevölkerung getroffen worden ist und diese damit zu den Akten
gelegt werden kann, müssen die Überlegungen und Planungen über eine Verbesserung der Verkehrssituation der Ochsenbrücke und dem Kohlenweg auf den Weg gebracht werden. Diese Forderung haben wir bereits zu einem Zeitpunkt aufgestellt, als die Entscheidung noch nicht getroffen war, da eine Änderung der Verkehrssituation ohne Rücksicht auf die völlig überdimensionierte Planung der Ost-West-Trasse erforderlich ist.
In einer Klausurtagung haben die SPD-Stadtratsfraktion, Mitglieder des Vorstandes und der städtischen Ausschüsse gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Heike Kaster-Meurer über aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert und Entscheidungen vorbereitet
, berichtete der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
