Gemeinsam mit uns in Richtung Zukunft.

Als erschreckendes Beispiel für eine Blockadepolitik zum Schaden der Stadt verurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen den Antrag der Jamaika-Koalition, keiner Stellenbesetzung in der Bauverwaltung zuzustimmen, bevor die Ergebnisse einer noch gar nicht beschlossenen Organisationsuntersuchung vorliegen. Damit solle - so Pörksen – grundlos auf Zeit gespielt und verhindert werden, dass die bereits freie Stelle des Abteilungsleiters im Bereich Tiefbau und Grünflächen sowie die Stelle des Baudirektors zeitnah neu besetzt werden können.

Der Vorsitzende der CDU-Frak­tion scheint unter Gedächt­nis­schwund zu leiden, wenn er ver­sucht, die miserable Vorbe­rei­tung der Bürgerbe­fra­gung der SPD-Fraktion in die Schuhe zu schie­ben, erklärte der SPD-Vor­sit­zen­de Carsten Pörksen zu dessen Äußerungen.

Die ursprünglich gute Idee einer Bürger­befragung zum geplanten Bau der Ost-West-Tras­se ent­wi­ckelt sich bedauer­li­cher­weise immer mehr zu einer Farce, er­klärte der SPD-Stadt­rats­fraktions­vorsit­zen­de Carsten Pörksen, nachdem er schon im letzten Haupt­aus­schuss erheb­li­che Kritik an der Durch­führung geübt hatte.

Die SPD-Fraktion bleibt auch nach der Vor­stel­lung der Be­wer­ber für das Amt des Finanz­de­zer­nen­ten bei ihrer Ent­schei­dung, die Be­set­zung dieser Stelle ab­zu­leh­nen, erklärte der Frak­tions­vor­sit­zen­de Carsten Pörk­sen nach der Frak­tions­sit­zung. Das Angebot der zu­künf­tigen Ober­bür­ger­meis­terin Dr. Heike Kaster-Meu­rer das Fi­nanz­de­zer­nat zu übernehmen und die Auf­ga­ben im be­ste­hen­den Stadt­vor­stand neu zu ver­teilen, ist lei­der nicht auf­gegriffen worden.

Die Zeiten Mammutsplanungen von Straßenverkehrsprojekten, die im We­sent­lichen dem Auto­verkehr dienen, sind vorbei, das müs­sen auch der Ober­bür­ger­meis­ter und die CDU vor Ort zur Kennt­nis nehmen, erklärte der SPD-Stadt­rats­frak­tions­vor­sit­zen­der Carsten Pörksen zu den vorge­stell­ten Plänen der Ost-West-Trasse.

Carsten Pörksen MdL und Dr. Heike Kaster-Meurer beantragen für die SPD-Stadtratsfraktion zur nächsten Stadt­rats­sitzung, am 24. Februar 2011, einen Sach­stands­bericht zum laufenden Gerichtsverfahren und möglichen Konsequenzen für die stadteigenen Stadt­werke.

Zur nächsten Stadtratssitzung in Bad Kreuznach hat Carsten Pörksen MdL, für die SPD-Stadtratsfraktion, folgenden Antrag zur Fluglärmbelastung einge­bracht.

Antrag zur beabsichtigten Änderung der An- und Abflugrouten am Flug­hafen Frankfurt
Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach fordert die Bundesregierung sowie die nachgeordneten Flugsiche­rungsbehörden auf, jegliche Änderung der An- und Abflugrouten am Flughafen Frankfurt zu unterlassen, die zu einer höheren Lärmbelästigung im Naheraum, insbesondere den Kurstädten Bad Kreuznach und Bad Münster a. St./Ebernburg führen.

Am vergangenen Freitag wählten die Genossen des SPD-Stadt­ver­bandes Kirn, im Rahmen ei­ner Mitglieder­ver­sammlung mit Ehr­ungen, ihren Vor­stand. Amts­in­haber Walter Bredehöft trat wieder an und wurde erneut zum Vor­sitzenden des Stadt­ver­ban­des gewählt.

Der Vorstand und die SPD-Fraktion des Stadtverbandes Bad Kreuznach schlugen am Dienstag der Mit­gliederversammlung Dr. Heike Kaster-Meurer zur Wahl als ihre Kandidatin für die OB-Wahlen im März 2011 vor.

„Heike Kaster-Meurer ist eine starke Alternative!“ Weit über die Grenzen der SPD hinaus hat sie sich einen Na­men gemacht: als Ärztin seit gut 20 Jahren im Einsatz, als Unternehmerin an der Seite ihres Mannes des Inha­bers der Firma Ofen-Freund, als vierfache Mutter und als ehrenamtliche Engagierte in vielen gesellschaftlichen Be­reichen.

„Die SPD-Fraktion begrüßt das positive Ergebnis der Messungen der Luftqualität im Kurgebiet Bad Kreuznach, welches zur Be­stätigung des Prädikats „Bad“ für die nächsten Jahre führt“, er­klärte der SPD-Stadtratsfrak­tions­vor­sitzende Car­sten Pörk­sen nach Vorlage des amt­lich­en Gutachtens.