Stadtverband
In der SPD kümmern sich Arbeitsgemeinschaften um spezielle Themen für ihren jeweiligen Bereich, bekannt sind etwa die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen), die AFA ( für Arbeitnehmerfragen) die AG für Selbstständige, für Juristen und natürlich die AG der Jusos. Die AG 60plus kümmert sich demgemäß um Themen dieser Altersgruppe, etwa um auskömmliche Renten, drohende Altersarmut, Wohnen und Pflege im Alter, Versorgungsmöglichkeiten für den Einkauf, die ärztliche Versorgung, den ÖPNV und natürlich um die Arbeit der Seniorenbeiräte in den Kommunen.
In der Mitgliederversammlung der AG 60plus der Bad Kreuznacher SPD wurde ein neuer Vorstand gewählt, der dafür sorgen will, dass diese Themen auf der Tagesordnung der Partei und der Fraktionen landen. "Wir wollen mit unseren Anliegen gehört werden", so der Tenor der Versammlung und "Wer erwartet, das wir Butterfahrten oder Skatabende organisieren, wird enttäuscht werden und es kann sein, das wir auch einmal auf die Nerven gehen".
Diese "Androhung" fand ganz die Zustimmung der anwesenden Mitglieder, aus deren Reihen ohnehin mehr Diskussionen und eine konstruktive Streitkultur gewünscht wurde, Versammlungen und Parteitage sollten nicht nur dazu da sein, Wahlen und Formalien abzuarbeiten, was auch die Sympathie des anwesenden stellv. Landesvorsitzenden der AG 60 plus Rheinland-Pfalz Dr. Dieter Börsch und des stell. Kreisvorsitzenden der SPD Michel Simon fand.
Der erste "Arbeitsauftrag" an den neuen Vorstand war dann auch schnell formuliert: Angesichts der aktuellen Verhandlungen um eine Grundrente wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung geben zum Thema: " Lebensleistung verdient Respekt, Altersarmut verhindern".
Bild: Der neue Vorstand der AG 60plus v.l.n.r.: Josef Werth (Stellvertreter) Dr. Dieter Börsch (Landesvorstand), Gernot Bach (Vorsitzender), Anette Glöckner (Schriftführerin), Michel Kopp (Beisitzer) und Michael Simon (stellv. Kreisvorsitzender SPD)
Nach der Sommerpause treffen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019 um 19.00 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Haus in der Kurhausstraße 6 in Bad Kreuznach. Die Tagesordnung umfasst Rechenschaftsberichte des Vorsitzenden, des Kassierers sowie der Kassenprüfer und der Entlastung des Vorstandes. Turnusgemäß stehen nach zwei Jahren Neuwahlen des Parteivorstandes an und selbstverständlich erfolgt eine Reflexion der Kommunalwahl, u.a. auch durch einen Bericht des Fraktionsvorsitzenden Andreas Henschel über die vergangene Legislatur. Auch die Arbeitsgemeinschaften im SPD-Stadtverband kommen zu Wort: Es werden berichten die AsF, die Jusos sowie die AG 60plus.
Ehrung von Jubilaren im Haus des Gastes
Nicht alltäglich und in angemessenem feierlichen Rahmen erfolgte die Ehrung von langjährigen Mitgliedern für ihre Treue zur Sozialdemokratie. Im Haus des Gastes wurden mit dem Landesvorsitzenden Roger Lewentz sowie dem Stadtverbandsvorsitzenden Günter Meurer die Jubilare geehrt:
10 Jahre in der SPD sind
Sebastian Grüßner, Christoph Gerber, Birger Hartnuß und Andrea Lingor
25 Jahre dabei sind
Michel Kopp, Marianne Dickescheid, Michael Noll, Hermann Böhm, Dr. Heike Kaster-Meurer
40 Jahre
Wolfgang Böhme, Kurt Johnen, Renate Weirich, A. Herwig, Dieter Herrmann, Hartmut Kurz und Thomas Pornschlegel
50 Jahre Jubiläum begehen
Hans-Peter Mildenberger, Ingolf Deubel, Klaus-Peter Härtel, Gisela Meinert, Resi Oster, Willi Kuhn und Carsten Pörksen.
Für die musikalische Begleitung der Ehrungen sorgte der „Jazzworkshop Blue Bossa & Co.“ der Musikschule Mittlere Nahe.
„Langjährige Treue zu einer Partei ist immer ein Grund, Menschen zu ehren. In der heutigen Zeit, in der wir uns als Partei engagieren, ist die bunte Vielfalt einer Organisation wichtig. Denn nur so können wir voneinander lernen und die Erfahrungen älterer Menschen mit den Visionen der Jüngeren mischen. Der SPD-Stadtverband Bad Kreuznach ehrt seine Jubilare daher alle zwei Jahre gemeinsam im angemessenen, größeren Rahmen“, so die einleitenden Worte des Vorsitzenden Günter Meurer.
Diese feierliche Veranstaltung findet am Samstag, dem 23.März 2019 um 14.30 Uhr im Haus des Gastes, Kurhausstraße 20 in Bad Kreuznach statt, zu der auch der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, seine Teilnahme zugesagt hat. 38 Jubilare stehen auf der „Ehrenliste“: 11 Personen für 50 Jahre Mitgliedschaft, 9 Personen für 40 Jahre, 11 Personen für 25 Jahre und 7 Personen für 10 Jahre Treue zur Sozialdemokratie.
Bürgermeister Wolfgang Heinrich hat am 30. April 2018 seinen Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt. Günter Meurer, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat dem Antrag nach Rücksprache mit den Genossen in Stadt- und Kreisverband entsprochen.
Die Aufnahme Wolfgang Heinrichs in die SPD soll einen Neubeginn in der Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der SPD-Fraktion markieren. Der Neuanfang wird von beiden Seiten eingedenk des Bewusstseins angestrebt, dass zurückliegende Differenzen teils durchaus emotional geführt wurden.
Allerdings hat sich eine zunehmend versachlichte und an gemeinsamen politischen Aufgaben orientierte Zusammenarbeit von Wolfgang Heinrich und der SPD im Stadtrat Bad Kreuznach entwickelt.
"Wer nicht drin ist, ist draußen!", könnte das Motto eines von mehreren Workshops sein, welche mit Begleitung der Beraterfirma „SchulzundTeppeLOFT“ Bad Kreuznach Genossen des SPD-Stadtverbandes besucht werden.
"Moderne Medien sorgen heute verstärkt für mehr Transparenz und Informationen, auch oder gerade Parteien sollten dies in ihre politische Arbeit einbeziehen", war der Tenor einer informativen Runde, die ihre Fortsetzung finden wird.
Angesichts der hitzigen Diskussion, teilweise begleitet mit persönlichen Befindlichkeiten und Reaktionen, hat die SPD-Fraktion im Stadtrat auf die Ankündigung aus der Ratssitzung vom 22.3.2018 nun einen Antrag vorgelegt, der die Überprüfung der "Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Allgemeine Entwässerungssatzung)" vorsieht.
Die Fraktion beantragt die Beratung im Finanzausschuss und regt die Hinzuziehung von Experten an. Für die Fraktion begründet Erich Menger den Antrag damit, dass kleinere Betriebe mit geringem Essensaufkommen (z.B. Pensionen oder Eisdielen) derzeit - falls die Forderung nach einem Fettabscheider Bestand haben wird - mit einem Kostenvolumen in Höhe von 10.000,- bis 15.000,- Euro belastet würden.
Erich Menger: „Die SPD-Fraktion ist daher der Meinung, das bei einer solchen Forderung besonders die Verhältnismäßigkeit und auch die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen müssen. Solche Forderungen stellen letztlich für die Betriebe erhebliche Mehrkosten für den Einbau sowie deren weitere Unterhaltungs- und Entsorgungskosten dar."
Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen Aufforderungen zur Installation an betroffene Betriebe mit geringem Essensaufkommen vorerst ausgesetzt werden.
In einem weiteren Antrag an den Stadtrat fordert die SPD-Fraktion zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum auch für junge Familien und alleinstehende Mitbürgerinnen und Mitbürger:
Vor Ort im Stadtteil Planig trafen sich Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes, des Arbeiskreises der Partei im Stadtteil sowie die SPD-Fraktion im Ortsbeirat auf Einladung des Parteivorsitzenden Günter Meurer um u.a. kommunalpolitische Themen zu besprechen. Laufende Projekte aus dem Ortsbeirat waren ebenso Gegenstand der Diskussionen wie auch in die Zukunft gerichtete Vorhaben der Sozialdemokraten.
"Die Zustände um das Parken in Planig erfordern ein durchdachtes Konzept, zur Zeit ist die Situation völlig unbefriedigend", meinte ein Sitzungsteilnehmer. Dem konnte die Versammlung nur zustimmen und daher soll ein Pakraumkonzept Abhilfe schaffen, "was u.a. auch die Durchfahrmöglichkeiten für Rettungskräfte, Feuerwehr und Krankenwagen gewährleistet", so Ratsmitglied Björn Wilde.
Mehr als gut besucht war das Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach auf dem Freizeitgelände Kuhberg über den Dächern der Stadt. Parteivorsitzender Günter Meurer konnte den gesamten Sadtvorstand mit Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer, Bürgermeister Heinrich und dem Beigeordneten Udo Bausch begrüßen.
Für die CDU waren Vorsitzender Werner Klopfer und Helmut Kreis erschienen, weiterhin Ehrengäste aus den Vereinen und Verbänden, natürlich auch Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten mit Ehefrau Doro.
Günter Meurer dankte allen Sponsoren, Helferinnen und Helfern, ohne die ein solches Fest nicht möglich wäre und konnte zugleich Neumitglieder aufnehmen. Die zahlreichen Gäste nutzten die vielseitigen Angebote an den Ständen: Gegrilltes, Salate, Kaffee und Kuchen, Zuckerwatte, Spundenkäse mit Brezel und ausreichend Getränke mundeten vorzüglich - der kleine Regenschauer tat der guten Laune keinerlei Abbruch.
Nicht nur für die Kleinen war ein Karussel aufgebaut sondern auch die Erwachsenen durften mitfahren.
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Das ließ sich der Parteivorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, nicht nehmen und ehrte in Bad Kreuznach Parteimitglieder für ihre langährige Mitgliedschaft und Treue zur Partei.
Insgesamt 24 Mitglieder erhielten von Roger Lewentz sowie von dem Kreisvorsitzenden (und Landratskandidaten) Hans-Dirk Nies und dem Stadtverbandsvorsitzenden Günter Meurer ihre Ehrenurkunden. Auch der Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl, Dr. Joe Weingarten, zählte zu den Gratulanten.
