Die Menschen im Blick.

SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

Julia Gäns aus Bockenau ab sofort mit im Team!

Seit einigen Tagen ist Julia Gäns ganz offiziell Mitglied des Verbandsgemeinderates Rüdesheim und damit Teil der SPD-Fraktion.

Auch wenn der Grund für ihr Nachrücken eine sehr traurige Ursache hat, freuen wir uns natürlich dennoch, dass Julia unsere Fraktion im Verbandsgemeinderat mit ihrem Engagement bereichert und für die Sozialdemokratie und die Belange der Bevölkerung der Verbandsgemeinde einsteht.

Julia selbst zu ihrer neuen Funktion: "Ich freue mich auf jeden Fall, ab sofort die SPD im Verbandsgemeinderat zu vertreten und würde mich sehr freuen, wenn wir unsere gesteckten Ziele gemeinsam erreichen."

Dafür wünschen wir dir viel Glück und stets ein gutes Händchen! Wir freuen uns ebenfalls auf eine tolle Zusammenarbeit und eine gute Zeit!

Für die Fraktion: Markus Stein

Für den Gemeindeverband: Michael Schaller

Quelle: pixabay.com
SPD-Fraktion im VG-Rat: "Mit Beiträgen macht man keine Politik!"

Bei der aktuellen Diskussion um die Anhebung der Sätze für die Erschließungsbeiträge der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim kann man sich eigentlich nur an dem orientieren, was die deutschen Gerichte bereits in zahlreichen Urteilen gebetsmühlenartig predigten: Wer aus einer Erschließung und der daraus resultierenden Wertsteigerung der Grundstücke einen Vorteil erlangt, muss auch die entsprechenden Kosten für die Erschließung zahlen.

Das ist im Roxheimer Fall nach Auffassung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat nicht anders zu bewerten.

Rüdesheimer SPD-Fraktion über Bürgermeister Wilhelms Aussagen irritiert

Die Fraktion der SPD im Verbandsgemeinderat Rüdesheim zeigt sich über die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Wilhelm (VG Bad Münster am Stein-Ebernburg) sehr verwundert.

Es sei doch inzwischen klar, dass in absehbarer Zeit ein Gesetzesentwurf zur Fusion vorgelegt werde. Dass Herr Wilhelm davon spreche, er wisse nicht „wo die Reise hingeht“, ist für die Rüdesheimer SPD-Fraktion daher sehr erstaunlich.

"Wie es scheint, hat Herr Wilhelm nicht verstanden, worum es der Rüdesheimer Verwaltung geht. Wenn in Rüdesheim Personalbedarf besteht oder in absehbarer Zeit entsteht, kann man nicht bis 2017 mit Personaleinstellungen warten, um später - nach der Fusion - keinen Personalüberhang zu bekommen. Schließlich werde zum Zeitpunkt der Fusion die Rüdesheimer Verwaltung doch ohnehin verpflichtet, Personal aus Bad Münster zu übernehmen.“, so die Genossen. Ein Personalüberhang würde auch für die Ortsgemeinden eine finanzielle Belastung bedeuten, denn so müssten diese die erhöhten Personalkosten über die Umlage mittragen.

SPD-Fraktion vor Ort in Winterbach

Im Rahmen einer Sitzung der Fraktion des Verbandsgemeinderates nutzte die SPD die Gelegenheit, sich einen Überblick über die Lage „vor Ort“ in Winterbach zu machen. So haben die Genossinnen und Genossen beschlossen, vor der eigentlichen Fraktionssitzung eine Ortsbegehung mit Ortsbürgermeister Werner Rebenich vorzunehmen.

„Wir wollten uns vor Ort die aktuellen Gegebenheiten betrachten, die auch und insbesondere für unsere Arbeit im Verbandsgemeinderat eine Rolle spielen könnten.“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Stein.

SPD zur Ärzteversorgung in Roxheim: „Wir scherzen nicht, wir arbeiten!“

Mit großer Verwunderung hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim den jüngsten Zeitungsartikel („Aprilscherz“ schon im September?“, AZ vom 26.09.2014) zur Kenntnis genommen. Die Genossen um Fraktionssprecher Markus Stein sind sich einig: „Herr Ortsbürgermeister Bott muss hier eindeutig etwas falsch verstanden haben, wenn ihn nicht anderweitige Gründe dazu getrieben haben, unsere Vorgehensweise auf diese Weise zu kritisieren.“

Bürgerbus in der VG Rüdesheim: SPD beantragt Grundsatzbeschluss

Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am 08.09.2014 einen Antrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in einer der nächsten Sitzungen bei Bürgermeister Markus Lüttger gestellt.

Den Antrag im Wortlaut finden Sie in diesem Artikel...

v.l.n.r.: H. Fett, L. Ragg, M. Schlapp, H. Zensen, M. Stein, Ralph Hintz (Bürgerbusbeauftr. VG Lalo), K. Gräff, W. Ginz
SPD-Fraktion der VG Rüdesheim informiert sich über Bürgerbus

RÜDESHEIM, 04.09.2014. Die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim informierte sich am Donnerstag-Abend über das in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim bereits seit 2012 sehr erfolgreich laufende Bürgerbus-Projekt. Der Bürgerbusbeauftragte der Verbandsgemeinde Langenlonsheim, Herr Ralph Hintz, erläuterte den Genossinnen und Genossen in einem Vortrag, wie ein solcher Service auf die Beine gestellt und unterhalten werden kann.

Markus Stein zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

WALDBÖCKELHEIM. Nach den Kommunalwahlen am 25.05.2014 trafen sich die Genossinnen und Genossen der zukünftigen SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am Freitag Abend in Waldböckelheim im Gasthaus "Zur Linde".

Der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller bereitete anhand von statistischen Grundlagen die Auswertungen zur Kommunalwahl für die anschließende Aussprache auf.

Mit im Fokus standen dabei auch die Wahlen des Fraktionsvorstandes. Die Genossinnen und Genossen wählten dabei Markus Stein aus Winterbach zum Fraktionsvorsitzenden. Stein, der zum ersten Mal überhaupt ein Mandat im Verbandsgemeinderat erhalten hat, freute sich über die Wahl in diese Funktion, wenngleich er direkt erklärte, dass eine gute Fraktionsarbeit nicht an einer Person gemessen werden kann. Der Team-Gedanke stünde bei ihm stets im Vordergrund. "Eine klasse Truppe!", befand Stein und teilte mit, dass er sich auf die für ihn sehr aufregenden und spannenden 5 Jahre im Verbandsgemeinderat freut.

Auf Basis einer sachlichen Zusammenarbeit wolle man mit den anderen Fraktionen die Verbandsgemeinde weiter "nach vorne" bringen. Zu seiner Stellvertreterin wurde Renata Barthelmeh (Weinsheim) gewählt. Die Fußstapfen, in die Stein trete, seien sehr groß. Michael Ginz sei ein klasse Fraktionsvorsitzender gewesen, befanden Stein und die übrigen Genossinnen und Genossen einheitlich. Ginz gibt seine Funktion aufgrund persönlicher und beruflicher Entwicklungen auf, bleibt aber als gewähltes Ratsmitglied in der Fraktionsarbeit mit an "Bord".