Fraktion
WALDBÖCKELHEIM. Nach den Kommunalwahlen am 25.05.2014 trafen sich die Genossinnen und Genossen der zukünftigen SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am Freitag Abend in Waldböckelheim im Gasthaus "Zur Linde".
Der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller bereitete anhand von statistischen Grundlagen die Auswertungen zur Kommunalwahl für die anschließende Aussprache auf.
Mit im Fokus standen dabei auch die Wahlen des Fraktionsvorstandes. Die Genossinnen und Genossen wählten dabei Markus Stein aus Winterbach zum Fraktionsvorsitzenden. Stein, der zum ersten Mal überhaupt ein Mandat im Verbandsgemeinderat erhalten hat, freute sich über die Wahl in diese Funktion, wenngleich er direkt erklärte, dass eine gute Fraktionsarbeit nicht an einer Person gemessen werden kann. Der Team-Gedanke stünde bei ihm stets im Vordergrund. "Eine klasse Truppe!", befand Stein und teilte mit, dass er sich auf die für ihn sehr aufregenden und spannenden 5 Jahre im Verbandsgemeinderat freut.
Auf Basis einer sachlichen Zusammenarbeit wolle man mit den anderen Fraktionen die Verbandsgemeinde weiter "nach vorne" bringen. Zu seiner Stellvertreterin wurde Renata Barthelmeh (Weinsheim) gewählt. Die Fußstapfen, in die Stein trete, seien sehr groß. Michael Ginz sei ein klasse Fraktionsvorsitzender gewesen, befanden Stein und die übrigen Genossinnen und Genossen einheitlich. Ginz gibt seine Funktion aufgrund persönlicher und beruflicher Entwicklungen auf, bleibt aber als gewähltes Ratsmitglied in der Fraktionsarbeit mit an "Bord".
Die Kommunalwahl 2014 ist gelaufen und auch das amtliche Endergebnis für die Wahl des Verbandsgemeinderates Rüdesheim steht soweit. Die SPD hat 12 von 36 Sitzen erhalten und im Ergebnis damit weder Einbußen noch Zugewinne verzeichnen können. Davon unabhängig wird die SPD im Verbandsgemeinderat in jedem Falle auf Basis einer sachlichen Zusammenarbeit mitarbeiten.
Es entspricht grundsätzlich nicht unserem Verständnis von Politik, die Beschlussunfähigkeit einer Sitzung herbeizuführen, denn wie hat Herbert Wehner einmal zu recht gesagt: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen
, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zum Auszug der SPD-Fraktion in der letzten Kreistagssitzung.
SPD begrüßt Beschlüsse des Kreisjugendhilfeausschuss für bessere Personalausstattung und Projektunterstützung im Bereich der Jugendhilfe – Konzeptionelle Diskussion im Sinne der Prävention wichtig für die Zukunft der Arbeit des Jugendamtes
Die SPD Fraktion im Kreistag und sowie ihre Mitglieder im Kreisjugendhilfeausschuss Martina Hassel und Michael Simon begrüßen ausdrücklich den Beschluss des Ausschusses vom Donnerstag dieser Woche, den Allgemeinen Sozialdienst des Kreisjugendamtes mit zwei weiteren Stellen aufzustocken und damit die längst überfällige Verbesserung der Personalausstattung zu verbessern, erklärte der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Pörksen nach der Sitzung.
„In einer erweiterten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion u.a. mit dem Thema „Ost-West Trasse“, „Neubau der alten Nahebrücke“ und dem „Zustand der Straßen in Bad Kreuznach“ befasst und fühlt sich in ihrer Auffassung nach grundsätzlicher Veränderung der Planung bestätigt“, so Pörksen nach der Sitzung.
„In der gemeinsamen Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss hat sich die SPD-Kreistagsfraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Entscheidungen über eine Realschule plus in Bad Münster am Stein-Ebernburg, weitere Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen und Fachoberschulen an den Realschulen plus nicht „übers Knie gebrochen werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
„Anlässlich der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung fordert die SPD-Fraktion die sogenannte „Jamaika-Koalition“ auf, die beabsichtigte Einrichtung eines hauptamtlich besetzten Wirtschaftsförderungsdezernats zu unterlassen und auf die Fortsetzung der Ausschreibung zu verzichten“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen, nach der Sitzung.
