Pressemitteilung
Anlässlich der 2015 anstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans wandten sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten entlang der Nahe, Hans Jürgen Noss, Peter-Wilhelm Dröscher und Carsten Pörksen an den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz, der auch für den Straßenverkehr zuständig ist und forderten den weiteren Ausbau der B 41.
Die Abgeordneten unterstrichen in ihrem Brief, dass die B 41 in den vergangenen Jahren erfreulicherweise gut ausgebaut wurde. So kann man heute von der A 61, Autobahnabfahrt Bad Kreuznach kreuzungsfrei und vierspurig bis nach Waldböckelheim fahren.
Wie der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper nach seiner Rückfrage beim LBM Bad Kreuznach nun mitteilen kann, liegt für die geplante Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun jetzt Baurecht vor. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer setzt sich Körper deshalb erneut und nachdrücklich für eine zeitnahe Finanzierung und damit für einen schnellen Baubeginn der Maßnahme ein.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Maßnahme Hochstetten-Dhaun war am 15.11.2012 erlassen worden und es blieb abzuwarten, ob gegen den Planfeststellungsbeschluss im Rahmen der gesetzlichen Fristen Klagen vorgebracht werden. Da dies nicht der Fall war, gilt das Baurecht nun als hergestellt. Jetzt muss die Frage der Finanzierung geklärt werden, damit mit dem Bau begonnen werden kann.
Mit dem Projekt, welches im Investitionsrahmenplan 2011 – 2015 in die Kategorie Prioritäre Vorhaben eingeordnet ist, steht man - da es sich um Neubaumittel handelt - im bundesweiten Wettbewerb. Körper macht sich nunmehr seit Jahrzehnten für den Ausbau der B 41 stark und hat sich immer wieder für die Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun eingesetzt. Er weist den Bundesminister auf die lange Vorlaufzeit hin und fordert jetzt, nachdem das Baurecht hergestellt ist, die Finanzierung der Maßnahme mit Nachdruck zu betreiben.
Auch aus dem Naheland folgten einige Genossinnen und Genossen der Einladung des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Kurt Becks Heimat Landau um die Verdienste des ehemaligen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden im Rahmen einer Feierstunde zu würdigen. Der Grundsatz von Kurt Beck, "nah' bei den Leut' zu sein", erlebten die fast 1000 Besucher der Veranstaltung in der Landauer Festhalle. In einer lockeren Programmabfolge kam auch der Nachfolger im Parteivorsitz, Roger Lewentz, zu Wort .
„Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in Ihrer letzten Sitzung auch mit der Bädersituation in Bad Kreuznach beschäftigt, insbesondere mit der Frage, ob im Salinental das Freibad mit einem Hallenbad ergänzt werden soll“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen.
Die Fragestellung war für die Fraktion nicht neu, da sie im Zusammenhang mit dem Streit über ein neues Bad am „Schwindsuchtseck“ bereits vorgeschlagen hatte, dass statt eines Neubaus das bestehende Freibad durch ein funktionales Hallenbad direkt nebenan erweitert werden solle. Bereits damals habe die Fraktion darauf hingewiesen, dass Synergieeffekte und Steuerersparnis durch Bau eines Blockheizkraftwerkes bei diesem Vorgehen ermöglicht würden.
„Die Antworten zur Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion - den vermehrten Fluglärm im Kreis Bad Kreuznach betreffend - machen deutlich, dass unsere neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurecht dieses Thema zur Chefinnensache machen will“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zum Schreiben des Lärmschutzbeauftragten der Hessischen Landesregierung.
Die Landesgruppe der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz trifft sich regelmäßig zu den Sitzungswochen in der Berliner Landesvertretung. Zu einer der Sitzungen konnte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Kreuznach, Fritz Rudolf Körper, nun auch Anja Bindges aus Traben-Trarbach begrüßen.
Die gelernte Krankenschwester arbeitet in leitender Funktion im Alten- und Pflegebereich ihrer Heimat und kandidiert erstmals für den Deutschen Bundestag. Sie tritt als Kandidatin der SPD im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück an.
„Ich freue mich, dass sich Anja Bindges als Kandidatin zur Verfügung stellt und das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ in den Vordergrund rückt. Ich bin sicher, dass die Wählerinnen und Wähler mit ihr eine Kandidatin haben, die weiß, wovon sie spricht und die meinem Nachbarwahlkreis eine starke Stimme in Berlin verleihen kann“, so Fritz Rudolf Körper.
Carsten Pörksen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Bad Kreuznach, teilt in einer Pressemitteilung mit:
"Die Mitglieder des Kreistages Bad Kreuznach wenden sich entschieden gegen die Absicht der Firma Delphi, die Fertigung im Werk Delphi in Langenlonsheim 2013 einzustellen und erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten. Über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Werk Langenlonsheim sowie fast 50 Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte wären von der Schließung betroffen und würden in die Arbeitslosigkeit bzw. in die Beschäftigungslosigkeit entlassen."
Es ist mittlerweile Tradition, dass das THW Rheinland-Pfalz festlich beleuchtete Weihnachtsbäume nach Berlin zum Kanzleramt und zur Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz bringt. Der THW-Ortsverband Idar-Oberstein ist fester Bestandteil dieser Tradition. Die Weihnachtsbäume werden vom THW geschlagen, transportiert, aufgestellt und mit Lichtern versehen. Wie jedes Jahr besuchten auch jetzt die Helfer des THW-Ortsverbandes Idar-Oberstein ihren Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper in seinem Berliner Büro und besichtigten im Anschluss den Bundestag.
MONZINGEN. Fritz Rudolf Körper besuchte die Grundschule in Monzingen, um sich vor Ort über die Situation dieser regionalen Schwerpunktschule zu informieren. In einem Infogespräch mit Schulleiterin Petra Kohrs und Schulelternsprecher Bernd Schlarb ließ sich der Abgeordnete über das Konzept der Monzinger Schule sowie die Erfahrungen im Bereich der integrativen und inklusiven Pädagogik berichten.