Neujahrstreffen beim OV Roxheim
Der SPD Ortsverein Roxheim hatte eingeladen und viele waren in das Vereinsheim des Sportvereins in der Birkenberghalle gekommen. Auch aus den umliegenden Gemeinden Hargesheim, Mandel, Weinsheim und Rüdesheim hatten sich zahlreiche Besucher eingefunden um das neue Jahr gebührend zu beginnen. In seinem satirischen Jahresrückblick mischte Vorsitzender Michael Schaller die Politik dann auch richtig auf, ob Trump, Erdogan oder Oettinger, ob Söder, Merkel oder Schulz, alle bekamen ein „Päckchen geschnürt“ . Erstmals widmete Schaller sich auch dem Jahr 2018 schon einmal in einer Vorschau – Fake News lassen grüßen. Sehr kurzweilig war das Programm zu dem auch Frank Bellmann mit einer gelungenen Fotoshow beitrug. Er lies, mit Musik untermalt, die Ereignisse und Veranstaltung im Ortsverein für das vergangene Jahre Revue passieren. Natürlich durfte auch gutes Essen – Dittas hausgemachter Kartoffelsalat – und leckere Weine vom Weingut Heil nicht fehlen. Der anschließende Gedankenaustausch und die entstehenden Diskussionen auch zur Gemeindepolitik dauerten bis in die späten Abendstunden. Ein herzliches Dankeschön für die Vorbereitung und Unterstützung bei der Veranstaltung in Form von Blumensträußen durfte Michael Schaller an Ditta Heil, Petra Braun und Sybille Zengerling (v.l.) überreichen.
42.ter Bündelchestag beim OV Roxheim
Diesmal hatte es der „Wettergott“ nicht gut gemeint mit den Roxheimer Genossinnen und Genossen, die sich gut „behütet“ mit den neuen roten Mützen, auf den Weg zum Grillplatz auf dem Birkenberg machten. Zumindest am Morgen sah es so aus, als ob der 42.te Bündelchestag regelrecht ins Wasser fallen würde. Erst gegen Mittag klarte es etwas auf. Da hatten die SPD`ler um den Vorsitzenden Michael Schaller bereits ihre Raststation auf dem Roxheimer Grillplatz am Birkenberg aufgebaut. „Diesmal haben wir auf die von Ditta immer vortrefflich gekochte Hausmacher Linsensuppe verzichtet weil wir gerade über die Mittagszeit nicht so viele Wanderer wie sonst erwarten,“ erklärte Schaller die eingeschränkte Speisekarte. Aber zumindest der von Frank Bellmann und Kai Zengerling gekochte weisse Glühwein aus Roxheimer Rieslingtrauben hielt was er beim riechen der Aromen versprach. Wie immer standen Alfred Heil und Norman Schneider am Wurstgrill um die grobe Hausmacher Bratwurst zu bräunen. „Wir hatten hier oben schon alles, Sonne und Regen, Eis und Schnee, wir nehmen es, wie es kommt,“ so der einhellige Tenor der Helferinnen und Helfer, die sich später über einen doch gut gefüllten Platz freuen konnten. Insbesondere viele Gruppen mit Jugendlichen waren am Nachmittag unterwegs und freuten sich über die Möglichkeit, sich am prasselnden Holzfeuer aufzuwärmen.
SPD-Fraktion bei AJK
Im Gespräch bleiben: Über Probleme und Anliegen des Vereins „Alternative Jugendkultur Bad Kreuznach e.V.“ diskutierten die Mandatsträger des Vereins mit Mandatsträgern des Stadtrates. Die Vertreter der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach waren sehr angetan von den politisch informierten und interessierten Jugendlichen, der Themenkatalog war vielseitig.
Einhellige Meinung der Teilnehmer: Fortsetzung folgt.
Wahl 2018 - Gemeinsame Erklärung des SPD-Gemeindeverbandes und der SPD-Fraktion in der Verbandsgemeinde Rüdesheim
Am 18. Februar 2018 finden in der Verbandsgemeinde Rüdesheim die Neuwahlen des Verbandsgemeinderates und des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin statt. Aus diesem Grunde stehen die SPD-Fraktion, der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes sowie die Vorsitzenden der jeweiligen Ortsvereine bereits seit mehreren Wochen in der Diskussion und im engen Austausch zur Vorbereitung einer Wahlvorschlagsliste mit entsprechenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahl. Ebenfalls zu diskutieren war in den diversen Sitzungen die Frage, ob und wer für die SPD in eine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl ins Rennen gehen wird.
Nach unaufgeregter Betrachtung der derzeitigen Situation kommen die bislang beteiligten Parteigremien, insbesondere aber auch Fraktionsvorsitzender Markus Stein und der Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Schaller, zum Schluss, dass eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit Blick auf die Menschen auch weiterhin das Credo der SPD sein soll. Das erwartet man von uns.
SPD Planig will Projekte vorantreiben: Parkraumkonzept und Sanierungsgebiet auf der Agenda
Vor Ort im Stadtteil Planig trafen sich Mitglieder des SPD-Stadtverbandsvorstandes, des Arbeiskreises der Partei im Stadtteil sowie die SPD-Fraktion im Ortsbeirat auf Einladung des Parteivorsitzenden Günter Meurer um u.a. kommunalpolitische Themen zu besprechen. Laufende Projekte aus dem Ortsbeirat waren ebenso Gegenstand der Diskussionen wie auch in die Zukunft gerichtete Vorhaben der Sozialdemokraten.
"Die Zustände um das Parken in Planig erfordern ein durchdachtes Konzept, zur Zeit ist die Situation völlig unbefriedigend", meinte ein Sitzungsteilnehmer. Dem konnte die Versammlung nur zustimmen und daher soll ein Pakraumkonzept Abhilfe schaffen, "was u.a. auch die Durchfahrmöglichkeiten für Rettungskräfte, Feuerwehr und Krankenwagen gewährleistet", so Ratsmitglied Björn Wilde.
„Hat Pfefferspray den Blick getrübt?“
Nicht jeder, der Politik macht, verfügt über eine korrekte Einschätzung! Wer, wie der AfD- Kreisverband, die Landrätin des eigenen Landkreises nicht von der Oberbürgermeisterin der Kreisstadt unterscheiden kann, wird wohl kaum in der Lage sein, die gesellschaftliche Situation in Bad Kreuznach richtig einschätzen zu können.
Zur Erinnerung: Die AfD hatte gegen die Oberbürgermeisterin eine Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben, weil nach ihrer Wahrnehmung die OB das Verhalten und die Äußerungen der Direktkandidatin dieser Partei (einer Regierungsschuldirektorin im Landesdienst) an einem Info-Stand in der Kreuznacher Fußgängerzone dienstrechtich überprüfen lassen wolle. Auch der Landesverband der AfD hatte mit dieser „Attacke“ in der Presse und den sozialen Medien mächtig geprotzt.
Tatsächlich aber hat nicht die Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin sondern die Landrätin des Kreises Bettina Dickes (CDU) diese Maßnahme angekündigt.
Delphi-Standortschließung in Langenlonsheim schmerzt SPD - Lob an IG-Metall - Kritik an Bettina Dickes
Dem SPD-Kreisverband Bad Kreuznach schmerzt die Schließung des Delphi-Standorts in Langenlonsheim zum Ende diesen Jahres. Diese Unternehmensentscheidung ist für die SPD nicht nur bedauerlich, sondern überhaupt nicht nachvollziehbar. Sie mache auch wütend und enttäusche die Menschen im Betrieb zurecht, heißt es bei der SPD.
Die Sozialdemokraten betonen zugleich lobend an die Adresse der IG-Metall, dass es dieser und deren Verhandlungsführern in den schwierigen Verhandlungen mit der Unternehmensleitung gelungen sei, im Rahmen eines Sozialtarifvertrages materiell für die Arbeitnehmer das Bestmögliche heraus zu holen. Dazu gehörten neben dem Unternehmen abgerungenen höheren Abfindungszahlungen nicht zuletzt auch die Möglichkeit des Wechsels in eine Transfergesellschaft. Die IG-Metall habe richtig gut verhandelt, heißt es mit Respekt bei der SPD.
Auch wenn die Standortsicherung besser gewesen wäre und das Verhandlungsergebnis sicher nur die zweitbeste Lösung sein kann, ohne den solidarischen Kampf der Beschäftigten, ihrer Gewerkschaft IG-Metall und des Betriebsrates wäre das jetzt Erreichte nicht möglich gewesen. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt und SPD-Kreisvorstandsmitglied Michael Simon würdigen dies ausdrücklich. Dies mache vor allem deutlich, dass Solidarität und Zusammenhalt zur Durchsetzung von berechtigten Arbeitnehmerinteressen unerlässlich seien, so die beiden Sozialdemokraten.
Verärgert beziehungsweise vor allem verwundert ist man bei der SPD noch immer über Bettina Dickes und deren kürzliche Aussagen gegenüber der Landesregierung. Es sei schon schlimm genug und mache wütend, was bei Delphi passiert sei und Frau Dickes falle - noch ganz im Oppositionsmodus der früheren Landtagsabgeordneten - nichts anderes ein, als dem damaligen Sozialminister Alexander Schweitzer, der sich ebenso wie die gesamte Landesregierung nachweislich für die Beschäftigten und den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Langenlonsheim eingesetzt habe, Wahlkampf vorzuwerfen. Dieses rein parteipolitisch motivierte Agieren möge sich die neue Landrätin, die den Anspruch erhebe, Bürgerlandrätin zu sein, doch besser künftig sparen. Der Wahlkampfvorwurf falle vielmehr sonst auf sie selbst zurück, so Denis Alt und Michael Simon in der Pressemitteilung des SPD-Kreisverbandes.
Sommerfest der SPD „voller Erfolg“ - Alles für´n Euro
Mehr als gut besucht war das Sommerfest des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach auf dem Freizeitgelände Kuhberg über den Dächern der Stadt. Parteivorsitzender Günter Meurer konnte den gesamten Sadtvorstand mit Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer, Bürgermeister Heinrich und dem Beigeordneten Udo Bausch begrüßen.
Für die CDU waren Vorsitzender Werner Klopfer und Helmut Kreis erschienen, weiterhin Ehrengäste aus den Vereinen und Verbänden, natürlich auch Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten mit Ehefrau Doro.
Günter Meurer dankte allen Sponsoren, Helferinnen und Helfern, ohne die ein solches Fest nicht möglich wäre und konnte zugleich Neumitglieder aufnehmen. Die zahlreichen Gäste nutzten die vielseitigen Angebote an den Ständen: Gegrilltes, Salate, Kaffee und Kuchen, Zuckerwatte, Spundenkäse mit Brezel und ausreichend Getränke mundeten vorzüglich - der kleine Regenschauer tat der guten Laune keinerlei Abbruch.
Nicht nur für die Kleinen war ein Karussel aufgebaut sondern auch die Erwachsenen durften mitfahren.
AfA: „Wenn's sein muss, bis nach Brüssel!“
Den in der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach waren im April 2017 Vorschläge der Europäischen Kommission bekannt geworden, die eine Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer vorsehen. Betroffene Fahrer von Bussen und „Brummis“ hatten die AfA „alarmiert“.
Die Wochenruhezeit für die Fahrer soll demnach verkürzt, die wöchentlichen Lenkzeiten verlängert, der Mindestlohn für Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland soll vorenthalten werden, auch für Fern- und Reisebusfahrer steht eine Verkürzung der Ruhezeit in der „Giftliste“.
„Das ist mehr als gefährlich“, meinte hierzu der Vorstand der AfA und weiter: “Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt. Der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert!“. Weil diese Vorschläge aus Brüssel kommen, wandte sich die AfA durch ihr Kreisvorstandsmitglied Gernot Bach (Bild) an MdEP Norbert Neuser (SPD), der nun als Reaktion auf erfolgte Initiativen von MdEP Jutta Steinruck und Ismail Ertrug (SPD) verweisen konnte.
In einem 51 Punkte umfassenden Entschliessungsantrag des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr an das Europäische Parlament werden die Bedenken der Parlamentarier der Komission vorgetragen und Änderungen bei den Sicherheitsvorschriften und eine Verbesserung der sozialen Bedingungen gefordert. „Wir werden sehr genau beobachten, wie Rat und Kommission mit diesem Antrag umgehen“, verspricht Gernot Bach den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
