Die Menschen im Blick.

SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

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Markus Stein (Vorsitzender)

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...auf der Internetseite des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim/Nahe!

Auf dieser Seite möchten wir Sie mit Informationen und Hintergründen zur Politik in der Verbandsgemeinde Rüdesheim versorgen. Darüberhinaus finden Sie auch Informationen und Kontaktmöglichkeiten zu den Mitgliedern unseres Vorstandes, der Fraktion im Verbandsgemeinderat und zu unseren SPD-Ortsvereinen.

Natürlich ist uns der Dialog mit Ihnen wichtig. Deshalb wollen wir, dass Sie uns schnell und unproblematisch erreichen wenn Sie Fragen haben oder Anregungen unterbreiten möchten. Nutzen Sie einfach unser Kontaktformular dazu. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen.

Unsere Überzeugung ist, dass Politik von Dialog, Diskussion und Debatte lebt. Durch Ihre Beiträge und die Mitarbeit unserer Fraktionsmitglieder in den SPD-Ortsvereinen sowie in Vereinen und Verbänden in den 32 Ortsgemeinden unserer Verbandsgemeinde, kennen wir die Stimmungslage vor Ort und wissen, wo den Menschen "der Schuh drückt". Dieses Wissen bringen wir in die Arbeit in den Ortsgemeinderäten, im Verbandsgemeinderat und in den jeweiligen Ausschüssen ein.

Ihr Markus Stein (Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes)

spd.gv.ruedesheim

SPD traf sich wieder digital – Gesellschaftlicher Zusammenhalt unabdingbar bei Pandemiebekämpfung

Kreis Bad Kreuznach

Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.

Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.

SPD-Kreisvorstand konstituiert sich in Bad Sobernheim

Bad Sobernheim

Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.

Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.

Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.

Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.

SPD-Kreisparteitag verabschiedet Marco Wendel als SPD-Regionalgeschäftsführer

Pfaffen-Schwabenheim

Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.

Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.

Wider besseres Wissen?

Verbandsgemeinde Rüdesheim / Kreis Bad Kreuznach

Der Unmut in der VG-Rüdesheim wird durch den Bürgermeister eins zu eins weitergespült - ohne Einordnung, ohne Erläuterung von Hintergründen - Hauptsache, der VG-Chef macht es "allen Recht". So einfach ist es aber nicht, denn die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung, die Zusammenhalt erfordert und in der vor allem von gewählten politischen Vertreterinnen und Vertretern mehr Reflektion und weniger Polemik und Populismus gefragt sind, reagieren die Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon verwundert auf jüngste öffentliche Verlautbarungen von Markus Lüttger, in der lokalen Presse und auf Facebook.

Agiert Markus Lüttger wider besseres Wissen? Diese Frage dränge sich einfach auf. Der VG-Bürgermeister erwecke den Eindruck, das Land Rheinland-Pfalz habe Quarantäne-Vorschriften verschärft. Das Gegenteil sei aber der Fall. Die Vorschriften der sogenannten "Absonderungsverordnung" werden regelmäßig überprüft. Grundlage für Entscheidungen sind vor allem die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Dies ist übrigens eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), erinnern die Sozialdemokraten den Bürgermeister im sachlichen Zusammenhang. Kita- und Schulschließungen sollten das letzte Mittel sein.

Entsprechend haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder am 6.9.2021 auf einfachere Quarantäneregeln in Schulen und Kitas verständigt. Hintergrund ist die Beobachtung, dass es in diesen Einrichtungen nur sehr selten zu Übertragungen von einem Kind beziehungsweise einem Schüler / Schülerin auf eine weitere Person kommt. Darüber hinaus gelten in den Einrichtungen spezielle Hygienekonzepte, die in den Schulen sogar regelmäßige anlasslose Selbsttests der Schülerinnen und Schüler einschließen. Nur vor diesem Hintergrund und in gleichzeitiger Würdigung des Bildungsauftrages haben Bund und Länder beschlossen, dass bei Kitas eine frühere "Freitestung" möglich ist und in Schulen eine noch intensivere Testung potentieller Kontaktpersonen an die Stelle der Quarantäne tritt.

Das heißt: Die Regelungen zur Quarantäne wurden nicht für den Privatbereich verschärft, sondern sie wurden für den Kita- und Schulbereich gelockert.

Sollte das RKI, die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention, seine Empfehlungen zur Quarantäne generell verändern, z. B. eine deutliche Verkürzung oder Freitest-Möglichkeiten für alle vorsehen, würde das Land Rheinland-Pfalz dies sicherlich bei kommenden Verordnungen berücksichtigen. „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei und es geht auch darum, mögliche Infektionsketten wirksam zu unterbrechen und dadurch gegebenenfalls Folgeinfektionen mit unter Umständen auch schweren Verläufen zu vermeiden. Das Risiko, dass möglicherweise Personen durch weitestgehend außer Kraft gesetzte Quarantäneregeln zu Schaden kommen, möchte sicherlich auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rüdesheim nicht eingehen“, macht Michael Simon für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach deutlich.

Auch Dr. Denis Alt äußert sich in der Sache. Dabei ist er gegenüber Lütter ebenfalls deutlich. "Einige Hintergründe der hier erwähnten Entscheidungen von Bund und Ländern habe ich dem Bürgermeister auch in einem kurzen Telefonat erläutert. Dieses diente ihm ganz offensichtlich nicht dazu, Informationen zu bekommen. Sondern ausschließlich dazu, seine Erregung bei Facebook mit dem Hinweis garnieren zu können, er habe auch mit dem Staatssekretär telefoniert. Das ist natürlich mehr als ärgerlich und befremdlich", so Dr. Denis Alt.

SPD trifft sich zum Parteitag in Pfaffen-Schwabenheim

Die Sozialdemokraten im Kreis Bad Kreuznach treffen sich am 15. September, um 18.30 Uhr, zum Kreisparteitag im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffen-Schwabenheim. Auf der Tagesordnung des Parteitages der SPD stehen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, Delegiertenwahlen und die Beratung von Anträgen. Natürlich wirft auch die Bundestagswahl ihren Schatten voraus. Daher wird SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten zu den Genossinnen und Genossen sprechen und seine politischen Ziele für der Region darlegen.