Die Menschen im Blick.

SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

v.l.n.r.: Christoph Eß, Helmut Schmidt, Renata Barthelmeh und Markus Stein
Christoph Eß rückt in Fraktionsvorstand nach

Waldböckelheim

Innerhalb der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rüdesheim gab es im Juni eine personelle Veränderung im Vorstand. So wurde Christoph Eß (Hargesheim), VG-Ratsmitglied seit 2018, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Die Funktion wurde vakant, da der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Stein aufgrund neuer Aufgaben in Mainz freiwillig den Platz freigemacht hat. Stein, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim ist: "Nach der für uns erfolgreichen Landtagswahl im März und der Ernennung von Denis Alt zum Staatssekretär war klar, dass ich weitere 5 Jahre als Abgeordneter im Parlament arbeiten darf. Nachdem mich die SPD-Landtagsfraktion zum Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher gewählt hat, warten in den nächsten Jahren große Aufgaben auf mich, die auch deutlich mehr Zeit von mir abverlangen. Ich freue mich daher sehr, dass Christoph Eß als junger Genosse seine Bereitschaft erklärt hat, sich mehr in die Verantwortung in der VG-Ratsfraktion zu begeben. Das zeigt, dass wir als SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim personell auch künftig stark aufgestellt sind!"

Christoph Eß wird gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (Waldböckelheim), der für den Rest der Wahlzeit nochmals bestätigt wurde, und der weiteren stv. Fraktionsvorsitzenden Renata Barthelmeh (Weinsheim) die Fraktion im VG-Rat führen.

Herzlichen Glückwunsch und stets ein gutes Händchen!

Eine starke Kita-Landschaft in einer starken Verbandsgemeinde: Unsere Eckpfeiler für eine gute Bildung von Anfang an!

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat im Sommer 2019 das Kita-Zukunftsgesetz verabschiedet, das am 01.07.2021 vollständig in Kraft tritt. Mit diesem Gesetz wird die Kita-Landschaft in Rheinland-Pfalz auf ein neues, festes und modernes Fundament gestellt: Mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gebührenfreiheit.

Unsere Ortsgemeinden sind Träger dieser Aufgabe und weitaus mehr als das: Sie sind vor allen Dingen auch Dienstleister für unsere Kinder und Eltern. Unsere Ortsgemeinden sichern eine gute, qualitativ hochwertige und verlässliche Betreuung unserer Kleinsten in unserer Verbandsgemeinde und sind ein wichtiger Partner unserer Eltern.

Die Zeit bis zum In-Kraft-Treten des Kita-Zukunftsgesetzes soll natürlich auch dazu genutzt werden, um die Änderungen, die sich durch das neue System ergeben, vorzubereiten und in der politischen Zusammenarbeit mit zuständigen Gremien weitere Verbesserungen zu erzielen. Auch wir als SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat haben uns daher frühzeitig mit dem Thema der Kita-Landschaft in unserer Verbandsgemeinde Rüdesheim auseinandergesetzt.

Konkret sind wir als Fraktion im Verbandsgemeinderat derzeit auf der Suche nach Entlastungsmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Verantwortlichen in den Trägergemeinden: Die Ortsbürgermeister*innen, Beigeordneten und Ratsmitglieder, die mit der Verwaltung und Betreuung ihrer Einrichtungen, aufgrund stetig wachsender Anforderungen, hauptamtliche Unterstützung verdienen.

Hierfür haben wir bereits eine Anfrage an die Verbandsgemeindeverwaltung Rüdesheim gestellt, mit der wir uns Daten- und Zahlenmaterial für die weitere Meinungsbildung eingeholt haben.

Die politische Debatte, um mögliche Änderungen in der Unterstützung der Gemeinden durch hauptamtliche Verwaltungskräfte (z.B. bei der Personalverwaltung) hat bereits den Weg in diverse Vorbesprechungen der Ortsbürgermeister*innen gefunden. Daher ist es sehr wichtig, die für uns unumstößliche Eckpfeiler einer funktionierenden Kita-Landschaft zu definieren:

Kreis-SPD freut sich: Sonja Bräuer in SPD-Landesvorstand gewählt

Nach dem Erfolg der SPD bei den Landtagswahlen am 14. März haben die Sozialdemokraten im Kreis nun wieder Grund zur Freude. Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Landesvorstand der rheinland-pfälzischen SPD vertreten. Dies hat sich jetzt geändert: Sonja Bräuer aus Auen, 32 Jahre, wurde auf dem digitalen SPD-Landesparteitag am vergangenen Donnerstag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser überzeugender Personalvorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis“, so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Wir waren uns einig, dass Sonja Bräuer eine hervorragende Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies nun eindrucksvoll bestätigt", fügt er weiter hinzu. Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht mittlerweile für das Innenministerium. Die örtlich verankerte Sozialdemokratin steht für die Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen, im Verbandsgemeinderat Nahe-Glan sowie unter anderem in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbandes Nahe-Glan.

Der neue Vorstand der SPD-Rheinland-Pfalz unter der Führung des wiedergewählten SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz hat sich auf die Fahne geschrieben, die SPD weiter zu stärken und sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv zu machen. "Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die frisch gewählte junge Sozialdemokratin.

Bild: Sonja Bräuer mit dem Kreisvorsitzenden Denis Alt & dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Hendrik Hering (Bild ist vor der Corona-Pandemie entstanden).

Denis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter

Pressemitteilung | Bad Sobernheim

Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.

„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.

Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.

Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.

Sozialdemokraten begrüßen Förderbescheid des Landes für Kreisentwicklungskonzept

Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:

Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.

Digitalkonferenz mit Doris Ahnen - Thema: Regierungsbilanz und Regierungsprogramm

Die Landtagskandidaten Denis Alt und Michael Simon, sowie die entsprechenden B-Kandidaten Markus Stein und Dr. Claudia Eider laden recht herzlich zu einer Digitalkonferenz mit Doris Ahnen, Stv. Landesvorsitzende der SPD-Rheinland-Pfalz, am Montag, den 1. März 2021, von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ein.

Teilnahme per Computer, Tablet oder Smartphone mit folgendem Link: https://global.gotomeeting.com/join/918131717

Einwahl per Telefon: 0721 98814 161 / Zugangscode: 918-131-717

Es ist schön, dass es gelungen ist, Doris Ahnen für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Bilanz der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode sowie die Schwerpunkte der SPD für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März skizzieren und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen.

Die SPD Rheinland-Pfalz hat beim Digitalen Parteitag am 23.01.2021 das Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Dazu gehören u.a. eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und sozial gerecht gestalteter Klimaschutz sowie die Stärkung des Zusammenhalts in unserem Land. In der Digitalveranstaltung wird das Programm für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft – vorgestellt.

Digitale Veranstaltung der SPD mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler - Schwerpunkt Gesundheit

Der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach, die SPD-Wahlkreiskandidaten Denis Alt (Wahlkreis 18 Kirn-Bad Sobernheim) und Michael Simon (Wahlkreis 17 Bad Kreuznach) sowie deren Ersatzbewerber Markus Stein (MdL) und Claudia Eider laden ein zu einer gesundheitspolitischen Digitalkonferenz am Dienstag, den 9. Februar, um 18.30 Uhr (bis 19.30 Uhr).

Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Sabine Bätzing-Lichtenthäler für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Gesundheitspolitik erläutern, die Situation in der Pflege ansprechen und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen. Die gesundheitspolitische Digitalveranstaltung steht nicht zuletzt unter dem Eindruck der Pandemie und deren Bekämpfung. Es besteht im Rahmen der Veranstaltung deshalb die Gelegenheit dazu und zu den entsprechenden Strategien mehr zu erfahren beziehungsweise auch darüber in den Austausch zu kommen.

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://global.gotomeeting.com/join/171448605

Dr. Denis Alt im Gespräch mit dem Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Alexander Wilhelm.
Gesundheitsversorgung im Westen des Landkreises ganzheitlich denken - KV muss in Meisenheim einlenken

Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD im Landkreis Bad Kreuznach hat sich erneut mit dem Thema der ärztlichen Versorgung insbesondere in den Verbandsgemeinden Kirner Land und Nahe-Glan beschäftigt. Im Anschluss an die Beratungen erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt:

"Sowohl in Kirn als auch in Meisenheim stehen in den nächsten Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen an, um eine wohnortnahe, hochwertige medizinische Versorgung für die Bevölkerung auf Dauer zu sichern.

In Meisenheim entstand als Projekt des Landes Rheinland-Pfalz das derzeit modernste Krankenhaus der Grundversorgung mit einem besonderen neurologischen Schwerpunkt. Das "Gesundheitszentrum Glantal" bietet eine zuverlässige wohnortnahe Versorgung. Schwerpunkte wie die neurologische Akut- und Reha-Behandlung werden auch von weit her in Anspruch genommen.

Räumlich integriert, aber organisatorisch in der Verantwortung der KV (Kassenärztliche Vereinigung) ist die Bereitschaftsdienstzentrale. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es sehr wichtig, hier auch jenseits der Öffnungszeiten des Hausarztes eine kompetente Anlaufstelle vorzufinden - und zwar zuverlässig, auch während der Nachtzeiten sowie durchgehend am Wochenende.

Das Bestreben der KV, die Öffnungszeiten dieser Einrichtung massiv zu beschneiden, ist nicht akzeptabel. Der SPD-Kreisvorstand fordert die KV auf, diese Maßnahme zurückzunehmen.

SPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

v.l.: Michael Simon, Ingo Petzold, Mario Paulus, Lukas Bläsius, Markus Stein, Carsten Pörksen, Alexander Schweitzer
SPD und IG-Metall im Austausch – Perspektive der Beschäftigten in der Transformation einbeziehen

Hackenheim

Zum Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen SPD und IG-Metall hatte der SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 17 (Bad Kreuznach), Michael Simon, nach Hackenheim eingeladen, verbunden mit einem klaren Bekenntnis zu den Industriearbeitsplätzen in der Region. ​An dem Gespräch nahmen zudem auch Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Ingo Petzold als Erster Bevollmächtigter der IG-Metall Verwaltungsstelle Bad Kreuznach und dessen Kollege Lukas Bläsius, der neu gewählte Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Mario Paulus, SPD-Landtagsabgeordneter Markus Stein und der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Carsten Pörksen teil.