Der SPD-Parteivorstand in Berlin hat eine bundesweite Ortsvereinsbefragung gestartet. Dazu wurde bundesweit an alle SPD-Ortsvereine ein umfangreicher Fragebogen versandt.
Die Partei möchte eine Bestandsaufnahme zur strukturellen Situation in den Ortsvereinen machen und darüber hinaus wissen, wo aus Sicht der Parteibasis die SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl im September des letzten Jahres auf der Bundesebene die politischen Schwerpunkte setzen sollte.
SPD-Mitglieder des Verteidigungsausschusses informierten sich beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung in Koblenz
„Die Logistik bei den Auslandseinsätzen ist eine große Herausforderung für die Bundeswehr – gerade in Afghanistan“, so MdB Fritz Rudolf Körper nach dem Gespräch mit der Führungsspitze des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB).
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Bad Kreuznach kann die Ausführungen und „Rechtfertigungsversuche“ des Kreuznacher FDP-Pressesprechers Andreas Scherbel zu den Gebührenerhöhungen im Kulturbereich sowie bei der Stadtbibliothek überhaupt nicht nachvollziehen. Diese zeigen aus Sicht der sozialdemokratischen Arbeitnehmer nur zu deutlich die Ignoranz der FDP gegenüber einem politischen Anspruch, Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft den gleichen Zugang zu öffentlichen Literatur- und Kulturangeboten zu ermöglichen.
Auch in diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Darauf macht der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper aufmerksam.
Der Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen.
Kreis-SPD übt Kritik an Dickes in Sachen Kommunalfinanzen und befürchtet mit Blick auf die Steuerpolitik von schwarz-gelb Folgen für die Ausstattung der öffentlichen Haushalte in Stadt, Landkreis und Gemeinden
Der Kreisverband der SPD sieht in den Aussagen der CDU-Landtagsabgeordneten Dickes zu den Ursachen der dramatischen Haushaltssituation der Kommunen nicht nur einen Ausdruck von Dreistigkeit sondern auch von selektiver Wahrnehmung.
„Journalist und Buchautor Thomas Leif zu Gast bei Jusos, AfA und SPD Kreisverband: Parteien müssen sich stärker öffnen und junge, kritische Köpfe fördern“
Die Parteien sollen entsprechend der Verfassung (Art. 21 GG) ihren Beitrag zur politischen Willensbildung in der demokratischen Gesellschaft leisten. Doch sind sie angesichts zunehmender struktureller Probleme, Mitgliederverlusten und eines vielfach zu beobachtenden Mangels an politischem Nachwuchs dazu noch in der Lage? Wie läuft die Nachwuchsförderung der Parteien überhaupt und welchen Kriterien ist sie unterworfen?