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SPD-Gemeindeverband Rüdesheim

Berliner Notizen von Fritz Rudolf Körper

Veröffentlicht am 23.08.2010 in Allgemein
Fritz Rudolf Körper
Fritz Rudolf Körper MdB

Das hat mich beson­ders gefreut: Auch in diesem Jahr hatte ich die Weinmajes­täten von der Nahe nach Reh­born zum Essen eingela­den. Meine Hobbykoch­kün­ste konn­ten sich sehen lassen. So jedenfalls die Auf­fass­ung der Gäste, unter ihnen auch der „koch­erfahr­ene“ Car­sten Pörksen.

Diese Nachricht hat mich besonders bewegt: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier macht eine Arbeitspause bis Oktober dieses Jahres, um seiner schwer kranken Ehefrau eine Niere spenden zu können.

Diese Zahl hat mich fasziniert: Durch die Lektüre des Buches „Außer Dienst“ von Altkanzler Helmut Schmidt habe ich erfahren, dass er im Laufe seines Lebens über 25 Buchtitel veröffentlicht hat. Eine wahre Meister­leis­tung!

Darüber habe ich schallend gelacht: Im Sommerurlaub las ich einiges von und über den amerikanischen Schrift­steller Mark Twain. Im Hinblick auf unsere hoffentlich überstandene Banken- und Finanzkrise fand ich folgen­des Zitat: „Für Börsenspekulationen ist der August einer der gefährlichsten Monate. Die anderen sind September, Oktober, November, Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai, Juni, Juli.“

Etwa eine Million Menschen verdiente 2008 weniger als fünf Euro brutto: Braucht Deutschland einen Min­dest­lohn? Leider haben die sogenannten geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland stark zuge­nommen. Schätzungsweise fallen 6 Mio. Arbeitsverträge in diese Kategorie. Ein Mindestlohn ist deshalb dringend notwendig, um die Lohnspirale nach unten zu stoppen. Jeder, der einer ganztägigen sozialversicherungspflich­tigen Beschäftigung nachgeht, sollte davon leben können und der Gang zum Sozialamt, um seinen Lohn aufzu­sto­cken, sollte ihm erspart bleiben.

Nach der Love-Parade: Sollen Kommunen allein über Großveran­staltungen entscheiden, oder ist auch das jeweilige Innenministerium gefragt? Die Kriterien und Anforderungen für die Genehmigung von Großveran­stal­tungen sollten durch die Innenministerkonferenz stan­dardisiert und vereinheitlicht werden. Die sogenann­ten Ermessungsspielräume müssen kontrolliert und objek­ti­viert werden. Für Großveranstaltungen sollte das Einver­neh­men bei der Genehmigung mit dem jeweiligen Landes­innen­ministerium hergestellt werden.

Damit befasse ich mich näher: Die Gründung einer „Universität für Gebärdensprache“ in Bad Kreuznach ist eine hervorragende Idee. Eine Realisierung kann insbe­sondere dann gelingen, wenn auf europäischer Ebene eine Zustimmung erreicht wird.

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