Landespolitik
Pressemitteilung | Bad Sobernheim
Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.
„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.
Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.
Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.
Bei der SPD herrscht große Freude über die Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Viel Erfolg auch für Markus Stein, der Alt im Landtagsmandat folgt.
Kreis Bad Kreuznach
Große Freue herrscht beim SPD-Kreisverband Bad Kreuznach angesichts der Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit Wirkung zum 1. März. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis gratulieren Denis Alt herzlich zu seiner Berufung und wünschen ihrem Kreisvorsitzenden alles Gute und viel Erfolg bei der Ausübung dieser wichtigen und verantwortungsvollen Funktion innerhalb der Landesregierung. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Günter Meurer erklärt dazu:"Denis Alt ist hoch qualifiziert und er wird dieses Amt mit all seiner Kompetenz ausführen. Davon sind wir Sozialdemokraten fest überzeugt. Er bringt alle Fähigkeiten mit, persönlich als Mensch, fachlich und natürlich auch was die gesamten politischen Anforderungen betrifft. Nicht zuletzt freuen wir uns, dass ein Sozialdemokrat aus unserer Region der Landesregierung angehört."
Bei der heutigen Landesparteiratssitzung der SPD Rheinland-Pfalz haben die Delegierten über die vom Landesparteitag im November verbliebenen Anträge beraten. Die Sitzung im Kurhaus in Bad Kreuznach sei eine Arbeitssitzung für die SPD Rheinland-Pfalz, so der SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz in seiner Begrüßungsrede. Er nehme für die SPD in Anspruch, dass sie seit Jahrzehnten politische Meinungsmacherin in Rheinland-Pfalz sei: „Wir werden auch heute dafür sorgen, dass wir weiter die inhaltlichen politischen Impulse für unser Land setzen.“
Nach der Jahresauftaktklausur der Bundespartei am vergangenen Wochenende spüre er, so Lewentz, dass die gesamte Partei aufatme. „Das war ein richtig guter Aufschlag ins Wahljahr 2019“. Er wolle dafür explizit Danke sagen, an die rheinland-pfälzische SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles und auch an Bundesparteivize Malu Dreyer: „Mit dem Konzept zum Sozialstaat 2025 hat die SPD wieder Themen gesetzt, die die Mehrheit der Menschen in Deutschland betrifft und die die Mehrheit auch begrüßt. So funktioniert gute sozialdemokratische Politik.“ Diesen Rückenwind aus Berlin nehme Lewentz auch bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz wahr: „Das ist genau die richtige Atmosphäre, die wir für unseren heutigen Arbeitsparteirat brauchen.“
„Das gehört sich so und hat etwas mit Anstand zu tun“, meinte der Landtagskandidat der SPD Michael Simon. Ich habe mich riesig gefreut über das Landesergebnis meiner Partei, aber auch über mein persönliches Ergebnis im Wahlkreis und deshalb ist ein Dankeschön selbstverständlich“.
Noch einmal war die SPD daher nach dem Wahlkampf in der Fußgängerzone in Bad Kreuznach präsent, Michael Simon und ein Teil des Helferteams verteilten Rosen an die Bürgerinnen und Bürger.
Zur Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 23. Februar 2016 um 19.00 Uhr im Gymnasium am Römerkastell hat der SPD-Stadtverband Bad Kreuznach eingeladen.
Auf der Tagesordnung stehen Wahlen der Delegierten zum Kreisparteitag, Arbeitsberichte von Stadtrat und Fraktion sowie aus den Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, die Strukturen der Untergliederungen sollen per Satzungsänderung vereinheitlicht werden.
Interessant werden sicherlich auch die aktuellen Berichte über den Landtagswahlkampf und die Einstimmung auf den Endspurt sein, u.a. der Wahlkreiskandidat Michael Simon und Prof. Dr. Dr. Heinz Rüddel werden hierzu vortragen.
Prominente Unterstützung für den Kandidaten: Die stellv. Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD NRW, Hannelore Kraft, diskutierte bei der GEWOBAU Bad Kreuznach mit dem Landtagskandidaten Michael Simon, Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und den Geschäftsführern und Mitgliedern der Aufsichtsräte der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften sozialdemokratische Schwerpunkte Wohnungsbau/Sozialer Wohnungsbau.
Ebenfalls anwesend: MdL Dr. Denis Alt aus dem benachbarten Wahlkreis.
Gemeinsamer Tenor: Mehr bezahlbarer Wohnraum für Alle !!
Bad Kreuznach
Michael Simon, Kandidat der SPD im Wahlkreis 17 Bad Kreuznach, steht am Samstag, den 27. Juni, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern an einem Informationsstand in der Fußgängerzone, Ecke Mannheimer Straße / Hospitalgasse, zum Gespräch zu Verfügung.
Am SPD-Stand besteht die Gelegenheit den sozialdemokratischen Kandidaten kennenzulernen. Dort gibt es neben politischen Informationen aber auch eine ganz besondere Attraktion für die Passanten: frischen, selbst gemachten Erdbeerkuchen.
Der Diplom-Sozialpädagoge Michael Simon hat in seinem Erstberuf eine Ausbildung zum Konditor abgeschlossen, was passt da besser im Sommer als Erdbeerkuchen und Politik. Simon und die Sozialdemokraten freuen sich über zahlreiche Gäste und einen guten politischen Austausch am Informationsstand.
Später übernehmen die Jusos den Stand: Sie sammeln am Stand Kinderbücher für Flüchtlinge. Auch diese ganz praktische Juso-Aktion im Sinne einer guten Integration von Flüchtlingskindern wird von Michael Simon ausdrücklich unterstützt.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen und Peter Wilhelm Dröscher, beide Kreistagsmitglieder, begrüßen den von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz.
„Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
