Fraktion
Waldböckelheim
Innerhalb der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rüdesheim gab es im Juni eine personelle Veränderung im Vorstand. So wurde Christoph Eß (Hargesheim), VG-Ratsmitglied seit 2018, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Die Funktion wurde vakant, da der bisherige stv. Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Stein aufgrund neuer Aufgaben in Mainz freiwillig den Platz freigemacht hat. Stein, der auch Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Rüdesheim ist: "Nach der für uns erfolgreichen Landtagswahl im März und der Ernennung von Denis Alt zum Staatssekretär war klar, dass ich weitere 5 Jahre als Abgeordneter im Parlament arbeiten darf. Nachdem mich die SPD-Landtagsfraktion zum Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher gewählt hat, warten in den nächsten Jahren große Aufgaben auf mich, die auch deutlich mehr Zeit von mir abverlangen. Ich freue mich daher sehr, dass Christoph Eß als junger Genosse seine Bereitschaft erklärt hat, sich mehr in die Verantwortung in der VG-Ratsfraktion zu begeben. Das zeigt, dass wir als SPD in der Verbandsgemeinde Rüdesheim personell auch künftig stark aufgestellt sind!"
Christoph Eß wird gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (Waldböckelheim), der für den Rest der Wahlzeit nochmals bestätigt wurde, und der weiteren stv. Fraktionsvorsitzenden Renata Barthelmeh (Weinsheim) die Fraktion im VG-Rat führen.
Herzlichen Glückwunsch und stets ein gutes Händchen!
Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert
Kreis Bad Kreuznach
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.
Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.
Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.
Seit einigen Tagen ist Julia Gäns ganz offiziell Mitglied des Verbandsgemeinderates Rüdesheim und damit Teil der SPD-Fraktion.
Auch wenn der Grund für ihr Nachrücken eine sehr traurige Ursache hat, freuen wir uns natürlich dennoch, dass Julia unsere Fraktion im Verbandsgemeinderat mit ihrem Engagement bereichert und für die Sozialdemokratie und die Belange der Bevölkerung der Verbandsgemeinde einsteht.
Julia selbst zu ihrer neuen Funktion: "Ich freue mich auf jeden Fall, ab sofort die SPD im Verbandsgemeinderat zu vertreten und würde mich sehr freuen, wenn wir unsere gesteckten Ziele gemeinsam erreichen."
Dafür wünschen wir dir viel Glück und stets ein gutes Händchen! Wir freuen uns ebenfalls auf eine tolle Zusammenarbeit und eine gute Zeit!
Für die Fraktion: Markus Stein
Für den Gemeindeverband: Michael Schaller
Bei der aktuellen Diskussion um die Anhebung der Sätze für die Erschließungsbeiträge der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim kann man sich eigentlich nur an dem orientieren, was die deutschen Gerichte bereits in zahlreichen Urteilen gebetsmühlenartig predigten: Wer aus einer Erschließung und der daraus resultierenden Wertsteigerung der Grundstücke einen Vorteil erlangt, muss auch die entsprechenden Kosten für die Erschließung zahlen.
Das ist im Roxheimer Fall nach Auffassung der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat nicht anders zu bewerten.
Die Fraktion der SPD im Verbandsgemeinderat Rüdesheim zeigt sich über die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Wilhelm (VG Bad Münster am Stein-Ebernburg) sehr verwundert.
Es sei doch inzwischen klar, dass in absehbarer Zeit ein Gesetzesentwurf zur Fusion vorgelegt werde. Dass Herr Wilhelm davon spreche, er wisse nicht „wo die Reise hingeht“, ist für die Rüdesheimer SPD-Fraktion daher sehr erstaunlich.
"Wie es scheint, hat Herr Wilhelm nicht verstanden, worum es der Rüdesheimer Verwaltung geht. Wenn in Rüdesheim Personalbedarf besteht oder in absehbarer Zeit entsteht, kann man nicht bis 2017 mit Personaleinstellungen warten, um später - nach der Fusion - keinen Personalüberhang zu bekommen. Schließlich werde zum Zeitpunkt der Fusion die Rüdesheimer Verwaltung doch ohnehin verpflichtet, Personal aus Bad Münster zu übernehmen.“, so die Genossen. Ein Personalüberhang würde auch für die Ortsgemeinden eine finanzielle Belastung bedeuten, denn so müssten diese die erhöhten Personalkosten über die Umlage mittragen.
Im Rahmen einer Sitzung der Fraktion des Verbandsgemeinderates nutzte die SPD die Gelegenheit, sich einen Überblick über die Lage „vor Ort“ in Winterbach zu machen. So haben die Genossinnen und Genossen beschlossen, vor der eigentlichen Fraktionssitzung eine Ortsbegehung mit Ortsbürgermeister Werner Rebenich vorzunehmen.
„Wir wollten uns vor Ort die aktuellen Gegebenheiten betrachten, die auch und insbesondere für unsere Arbeit im Verbandsgemeinderat eine Rolle spielen könnten.“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Stein.
Mit großer Verwunderung hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim den jüngsten Zeitungsartikel („Aprilscherz“ schon im September?“, AZ vom 26.09.2014) zur Kenntnis genommen. Die Genossen um Fraktionssprecher Markus Stein sind sich einig: „Herr Ortsbürgermeister Bott muss hier eindeutig etwas falsch verstanden haben, wenn ihn nicht anderweitige Gründe dazu getrieben haben, unsere Vorgehensweise auf diese Weise zu kritisieren.“
Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim am 08.09.2014 einen Antrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in einer der nächsten Sitzungen bei Bürgermeister Markus Lüttger gestellt.
Den Antrag im Wortlaut finden Sie in diesem Artikel...
RÜDESHEIM, 04.09.2014. Die SPD-Fraktion des Verbandsgemeinderates Rüdesheim informierte sich am Donnerstag-Abend über das in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim bereits seit 2012 sehr erfolgreich laufende Bürgerbus-Projekt. Der Bürgerbusbeauftragte der Verbandsgemeinde Langenlonsheim, Herr Ralph Hintz, erläuterte den Genossinnen und Genossen in einem Vortrag, wie ein solcher Service auf die Beine gestellt und unterhalten werden kann.
