17.01.2018 in Topartikel Programmatisches

SPD Wahlprogramm 2018-2024 für die VG Rüdesheim

 

01.05.2018 in Stadtverband von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Wolfgang Heinrich wird Mitglied der SPD

 

Bürgermeister Wolfgang Heinrich hat am 30. April 2018 seinen Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt. Günter Meurer, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat dem Antrag nach Rücksprache mit den Genossen in Stadt- und Kreisverband entsprochen.

Die Aufnahme Wolfgang Heinrichs in die SPD soll einen Neubeginn in der Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der SPD-Fraktion markieren. Der Neuanfang wird von beiden Seiten eingedenk des Bewusstseins angestrebt, dass zurückliegende Differenzen teils durchaus emotional geführt wurden.

Allerdings hat sich eine zunehmend versachlichte und an gemeinsamen politischen Aufgaben orientierte Zusammenarbeit von Wolfgang Heinrich und der SPD im Stadtrat Bad Kreuznach entwickelt.

15.04.2018 in Stadtverband von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

IT und neue Medien: SPD macht sich fit

 

"Wer nicht drin ist, ist draußen!", könnte das Motto eines von mehreren Workshops sein, welche mit Begleitung der Beraterfirma „SchulzundTeppeLOFT“ Bad Kreuznach Genossen des SPD-Stadtverbandes besucht werden.

"Moderne Medien sorgen heute verstärkt für mehr Transparenz und Informationen, auch oder gerade Parteien sollten dies in ihre politische Arbeit einbeziehen", war der Tenor einer informativen Runde, die ihre Fortsetzung finden wird.

07.04.2018 in Stadtverband von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Fettabscheiderdiskussion: SPD will Ergänzung der Satzung Weiterer Antrag für den Stadtrat: Bezahlbarer Wohnraum

 

Angesichts der hitzigen Diskussion, teilweise begleitet mit persönlichen Befindlichkeiten und Reaktionen, hat die SPD-Fraktion im Stadtrat auf die Ankündigung aus der Ratssitzung vom 22.3.2018 nun einen Antrag vorgelegt, der die Überprüfung der "Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Allgemeine Entwässerungssatzung)" vorsieht.

Die Fraktion beantragt die Beratung im Finanzausschuss und regt die Hinzuziehung von Experten an. Für die Fraktion begründet Erich Menger den Antrag damit, dass kleinere Betriebe mit geringem Essensaufkommen (z.B. Pensionen oder Eisdielen) derzeit - falls die Forderung nach einem Fettabscheider Bestand haben wird - mit einem Kostenvolumen in Höhe von 10.000,- bis 15.000,- Euro belastet würden.

Erich Menger: „Die SPD-Fraktion ist daher der Meinung, das bei einer solchen Forderung besonders die Verhältnismäßigkeit und auch die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen müssen. Solche Forderungen stellen letztlich für die Betriebe erhebliche Mehrkosten für den Einbau sowie deren weitere Unterhaltungs- und Entsorgungskosten dar."

Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen Aufforderungen zur Installation an betroffene Betriebe mit geringem Essensaufkommen vorerst ausgesetzt werden.

In einem weiteren Antrag an den Stadtrat fordert die SPD-Fraktion zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum auch für junge Familien und alleinstehende Mitbürgerinnen und Mitbürger:

26.02.2018 in Pressemitteilung von SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Fit für´s Mandat: Seminar für Rats- und Ausschussmitglieder

 

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hatte eingeladen: Rats- und Ausschussmitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach hatten Gelegenheit, sich über ihre Rechte und Pflichten als Mandatsträger zu informieren. Zum Handwerkszeug gehört z.B. die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung (GemO). Sie nennt die Aufgaben des Rates, der fälschlicher Weise oft Parlament genannt wird, die Ratsmitglieder ebenso unzutreffend Abgeordnete.

Satzungsrecht, Geschäftsordnung, Haushalt und dessen Vollzug, insbesondere aber auch das Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung, in begründeten Fällen auch Akteneinsicht, dies waren die Themen, die der Vorsitzende der SGK Rheinland-Pfalz, Michael Reitzel, referierte.

SPD-Vorsitzender und Stadtrat Günter Meurer bedankte sich für einen interessanten, informativen und nie langweiligen Vortrag. Auch Fragen der anwesenden Teilnehmer wurden eingehend und ausführlich beantwortet. "Wir werden uns sicher öfter treffen", so seine Einschätzung.

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31.05.2018 - 31.05.2018 Termine Mai 2018
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19.06.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr BÜRGERINFORMATIONSGESPRÄCH DER SPD
Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg veranstaltet am Dienstag, dem 19. Juni 2018 von 17.0 …

30.06.2018 - 30.06.2018 Termine Juni 2018
Juni 02.06.2018 Modenschau Privater Veranstalter Seelig's Kreuznacher Str. 03.06.2018 Fronleichsnamsprozession; …

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Juli 01.07.2018 Ortsturnier Beachvolleyball & Boule Sportgemeinschaft Weinsheim Freizeitgelände 07.-08.07.2018 …

31.08.2018 - 31.08.2018 Termine August 2018
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